Es ist jetzt definitiv: Am 1.12.2020 tritt das neue Wohnungseigentumsrecht in Kraft. Grundlage ist das sog. WEMoG, das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz. Und weil es hierzu so viele Fragen im Vorwege gegeben hat, wollen wir
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Wohnungseigentumsrecht
WEG-Recht: Die Reform des Wohnungseigentumsrechts II
Am 17. September 2020 hat der Bundestag (endlich) die Reform des WEG-Gesetzes verabschiedet, nachdem der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hatte am 27. Mail 2020 zahlreiche Sachverständige gehört. Der Ausschuss
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WEG-Recht: Die Reform des Wohnungseigentumsrechts
Im Herbst 2019 lag das Ergebnis einer Bund-Länder Arbeitsgruppe zur Reform des Wohnungseigentumsrechts vor. Es folgte ein Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium und mit fast sagenhafter Geschwindigkeit ein Regierungsentwurf vom 27.04.2020 (BTDrs. 19/18791). Die erste Lesung im Bundestag fand dann schon am 06.05.2020 statt. Danach stockte der
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WEG-Recht: Ändert der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung zum Schallschutz bei Auswechseln des Fußbodenbelages?
Zu dieser Frage gibt eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 26.06.2020 Anlass (V ZR 173/19). Die Entscheidung liegt bisher leider nur als Pressemitteilung vor. Diese Pressemitteilung enthält keine Hinweise darauf, ob oder inwieweit der
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WEG-Recht: Wohnungseigentum in Zeiten des Virus
Unsere Gesellschaft erlebt gerade Verwerfungen, wie wir sie seit dem zweiten Weltkrieg nicht erlebt haben. Sicherlich gab es immer mal „Krisen“, z.B. den Deutschen Herbst 1977, 9/11 und die Wirtschaftskrise 2008/2009. Oder die Sonntagsfahrverbote Anfang der siebziger Jahre. Aber keine dieser Krisen war
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WEG-Recht: Bundesgerichtshof mal wieder ohne Blick für die Realität (BGH V ZR 254/17)
Mit einer Entscheidung vom 14.06.2019 hat der BGH mal wieder lang geltende Grundsätze über den Haufen geworfen und Wohnungseigentümer wie Juristen ratlos zurückgelassen. Die Entscheidung liegt zwar bisher erst als Pressemitteilung vor. Bereits daraus ergibt sich aber, dass der BGH von seiner letzten Entscheidung in dieser Thematik aus 2015 abweichen will. Konkret ging es um die Frage, ob ein Eigentümer
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WEG-Recht: Immer mal wieder – Der Fahrstuhl im Altbau
Im Herbst 2017 hatten wir uns hier mit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes auseinandergesetzt, die sich mit dem Anspruch eines Wohnungseigentümers auf nachträglichen Einbau eines Personenaufzugs beschäftigte. Es gibt jetzt aus dem September 2018 eine interessante Entscheidung des Landgerichts Hamburg
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WEG-Recht: Ein schwimmendes Haus ist ein Haus und kein Boot (OLG Schleswig)
Das Oberlandesgericht Schleswig hatte sich in einer insoweit bisher wohl tatsächlich einmaligen Entscheidung mit der Frage zu befassen, ob auch eine Anlage aus schwimmenden Häusern nach dem Wohnungseigentumsgesetz in Sondereigentumseinheiten aufgeteilt werden kann. Der Entscheidung zugrunde lagen zwei Flurstücke an (und auf) der Schlei
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WEG-Recht: Süßer die Glocken nie klingen, oder war es die Trompete? (BGH V ZR 143/17)
In einer aktuellen Entscheidung vom 26. Oktober 2018 hat sich der Bundesgerichtshof mit dem Trompetenspiel in einem Reihenhaus beschäftigt (V ZR 143/17). Dabei hat der Bundesgerichtshof erfreulich ausführlich Stellung dazu genommen, welcher Wert dem häuslichen Musizieren zukommt. Die Entscheidung
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WEG-Recht: Wirksame Fortgeltungsklausel des Wirtschaftsplans?
Mit der Frage, ob die Eigentümergemeinschaft über die erforderliche Kompetenz verfügt, eine Fortgeltung eines konkreten Wirtschaftsplans beschließen zu können, hatte sich zuletzt das Amtsgericht Hamburg (Urteil vom 04.02.2017, Az.: 12 C 260/15) und das Landgericht Hamburg (Urteil vom 20.12.2017, Az.: 318 S 15/17) zu befassen. Nunmehr wird sich der BGH (Az.: V ZR 2/18) mit dieser Frage auseinander
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