Der BGH hat sich mit Beschluss vom 15. Januar 2020 (XII ZB 381/19) zu Zwangsbehandlungen von an Schizophrenie erkrankten Menschen geäußert. Da bisher nur die Pressemitteilung vorliegt
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Wille
Betreuungsrecht: Die „erhebliche Beeinträchtigung“ der Willensbildung ist nicht gleichzusetzen mit dem Mangel eines freien Willens
Der BGH hat mit Beschluss vom 31.10.2018 (Az.: XII ZB 552/17) entschieden, dass die tatrichterliche Feststellung, dass die Willensbildung des Betroffenen „erheblich beeinträchtigt“ sei, nicht automatisch den Schluss zulasse, dass der Betroffene
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Erbrecht: Ermittlung der Testierunfähigkeit
Es kann sich die Frage stellen, ob der Erblasser bei Abfassung seines Testaments testierfähig war. Nach § 2229 Abs. 4 BGB kann ein Testament nicht errichten, wer wegen krankhafter Störung der Geistestätigkeit, wegen Geistesschwäche oder wegen Bewusstseinsstörung
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