In seinem Beschluss vom 28.09.2016, XII ZB 487/15, änderte der BGH seine bislang vorgenommene Rechtsprechung zur Qualifizierung als Ehewohnung. Danach behalte die Ehewohnung nunmehr ihren Charakter während der gesamten Ehezeit und verliere ihn nicht bereits dadurch, dass
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Familienrecht: HansOLG Hamburg – Teilungsversteigerung erst nach Rechtskraft der Ehescheidung möglich?
Durch eine zweifelhafte Entscheidung des OLG Hamburg (Beschluss vom 28.07.2017, 12 UF 163/16) ist eine erhebliche Unsicherheit darüber entstanden, ob die Möglichkeit der Teilungsversteigerung erst nach rechtskräftiger Ehescheidung besteht
WeiterlesenFamilienrecht: Abschluss eines Ehevertrages – Ja oder nein?
Bei der vorstehenden Frage handelt es sich um ein „juristisches Thema“, welches im besonderen Maße geeignet ist, Emotionen auszulösen. Dies gilt erst recht, wenn dieses Thema im Vorfeld einer beabsichtigten Eheschließung in irgendeiner Weise „auf den Tisch kommt“. Denn im Regelfall sind die Tage und Wochen vor einer beabsichtigten Eheschließung
WeiterlesenFamilienrecht: Ausgezogen – Zutrittsrecht verloren!
Das Oberlandesgericht Bremen hat mit Beschluss vom 22.08.2017 (Az. 5 WF 62/17) entschieden, dass ein Miteigentümer, der das Haus endgültig verlassen hat, nur bei Vorliegen eines besonderen Grundes das Recht hat, die Immobilie zu betreten
WeiterlesenFamilienrecht: Auskunftsanspruch des Unterhaltspflichtigen auch bei überdurchschnittlichem Einkommen (BGH XII ZB 503/16)
In seinem Beschluss vom 15. November 2017 (Aktenzeichen: XII ZB 503/16) stellte der BGH klar, dass zur Regelung des nachehelichen Unterhalts ein Auskunftsanspruch des Unterhaltpflichtigen auch dann besteht, wenn dieser ein überdurchschnittliches Einkommen bezieht. Maßgebend sei
WeiterlesenFamilienrecht: Das paritätische Wechselmodell
Das OLG Stuttgart hat in seinem Beschluss vom 23. August 2017 (18 UF 104/17) die gerichtliche Anordnung einer gleichmäßigen Betreuung im Sinne des paritätischen Wechselmodells für
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Familienrecht: Lebensgefährte bei Samenspende unterhaltspflichtig
Bei der gemeinsamen Entscheidung eines Paares eine Schwangerschaft durch eine Fremdsamenspende herbeizuführen, ist der Lebensgefährte der Frau im Anschluss nur unterhaltspflichtig, wenn er die Vaterschaft förmlich anerkennt oder eine ähnlich lautende Erklärung abgibt.
WeiterlesenErbrecht, Familienrecht und Betreuungsrecht
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