Der BGH hat sich mit Beschluss vom 15. Januar 2020 (XII ZB 381/19) zu Zwangsbehandlungen von an Schizophrenie erkrankten Menschen geäußert. Da bisher nur die Pressemitteilung vorliegt
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Betreuung
Betreuungsrecht: Die „erhebliche Beeinträchtigung“ der Willensbildung ist nicht gleichzusetzen mit dem Mangel eines freien Willens
Der BGH hat mit Beschluss vom 31.10.2018 (Az.: XII ZB 552/17) entschieden, dass die tatrichterliche Feststellung, dass die Willensbildung des Betroffenen „erheblich beeinträchtigt“ sei, nicht automatisch den Schluss zulasse, dass der Betroffene
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Medizinrecht: Wirksame Patientenverfügung zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen
Der u.a. für Betreuungssachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit den Anforderungen befasst, die eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen muss
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Betreuungsrecht: Erforderlichkeit einer Betreuung trotz Vorsorgevollmacht
In seiner Entscheidung vom 25.04.2018 (Az.: XII ZB 216/17) hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass die Einrichtung einer Betreuung trotz einer bestehenden Vorsorgevollmacht notwendig sein kann, wenn der durch die Vorsorgevollmacht Bevollmächtigte ungeeignet ist, die Angelegenheiten des Betroffenen zu besorgen. Dieses sei insbesondere dann angezeigt, wenn
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Betreuungsrecht: Trickbetrug – trifft die Banken eine Fürsorgepflicht?
Eine 83-jährige Dame erhält von einem angeblichen BKA-Beamten einen Anruf, der sie davon überzeugt, dass in der Stammfiliale ihrer Bank ein Angestellter als „Schläfer“ aktiv sei. Um ihr Geld in Sicherheit zu bringen, solle sie dieses von ihrem Konto abheben und der Polizei zur Verwahrung übergeben. Die Dame befolgt
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Familienrecht: Die Erteilung einer Vorsorgevollmacht sollte nicht ohne eine zusätzliche Regelung des Rechtsverhältnisses zwischen den Beteiligten erfolgen
Im Anschluss an die Ausführungen zum Thema „Vorsorgevollmacht oder gerichtliche Betreuung – Wie soll man sich verhalten?“ soll diesmal noch etwas näher beleuchtet werden, wie sich – bei Erteilung einer Vorsorgevollmacht – das Rechtsverhältnis zwischen demjenigen, der die Vorsorgevollmacht erteilt – dem sogenannten „Vollmachtgeber“ – einerseits und demjenigen, der bereit ist in Ausübung der ihm
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Betreuungsrecht: Vorsorgevollmacht oder gerichtliche Betreuung – Wie soll man sich verhalten?
Bekanntlich ist die heutige Bevölkerung in Deutschland mit einer laufend steigenden Lebenserwartung „gesegnet“. Dies bringt aber leider auch mit sich, dass immer mehr Menschen, bevor sie sterben, in einen geistigen Zustand geraten, in welchem der „Betroffene“ nicht mehr in der Lage ist, seine eigenen Angelegenheiten
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