Ist eine solche Kündigung wirksam? Mit fortgeschrittenem Alter entsteht bisweilen bei Vermietern der Wunsch, eine vermietete, in der Nähe gelegene Wohnung
Weiterlesen
Aktuelles
Arbeitsrecht: Initiativrecht des Betriebsrates bei Einführung elektronischer Zeiterfassung?
Es ist immer wieder erfreulich, wenn die Instanzgerichte eine vermeintlich althergebrachte Rechtsprechung der Bundesgerichte hinterfragen und am Ende sogar anders entscheiden. So hat es vorliegend das Landesarbeitsgericht Hamm
Weiterlesen
Mietrecht: Wer zu viel will, kriegt nichts
Ein gewerblicher Mietvertrag mit einer Laufzeit von 10 Jahren und einer Option auf weitere 5 Jahre enthält außer einer Vereinbarung…
Weiterlesen
Arbeitsrecht: Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz erst ab dem sechsten Tag?
Die Corona-Pandemie hat das Land überrollt. Und während die Infektionszahlen hoffentlich langsam sinken, beginnt die rechtliche Aufarbeitung diverser Fragen, die vor dieser Pande-mie niemand stellen musste. Dazu gehört auch die Frage
Weiterlesen
In eigener Sache: Neue Partner
Rechtsanwalt Thomas Backen und Rechtsanwalt Martin Haucke sind der Kanzlei als Partner beigetreten, womit sich die Zahl der Partnerinnen und Partner auf insgesamt 11 Berufsträgerinnen und Berufsträger erhöht hat. Seit 2013 ist
Weiterlesen
WEG-Recht: Prozessführungsbefugnis eines Wohnungseigentümers für Altverfahren (BGH V ZR 299/19)
Der für das Wohnungseigentumsrecht zuständige V. Zivilsenat hat am 07.05.2021 eine durchaus überraschende Entscheidung getroffen. Was war passiert? Ein Wohnungseigentümer hatte im Jahr 2017 eine Klage auf Beseitigung einer Hecke erhoben, die der Eigentümer des
Weiterlesen
Baurecht: Verstoß gegen die EnEV ist ein Mangel
Interessante Entscheidung aus Stuttgart: Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte bereits am 30.04.2020 (13 U 261/18) entschieden, dass ein Verstoß gegen die EnEV
Weiterlesen
Architektenrecht: Kann der Architekt eine Zwangssicherungshypothek zur Sicherung seiner Honoraransprüche auf dem Grundstück des Auftraggebers eintragen lassen?
Um die Antwort an den Anfang zu stellen: Es herrscht mal wieder Rechtsunsicherheit… Denn das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 05.01.2021 (27 W 1054/20) entschieden, dass der Architekt seinen Honoraranspruch über eine Bauhandwerkersicherungshypothek
Weiterlesen
Familienrecht: Auskunftsanspruch des Kindes auch bei „unbegrenzter Leistungsfähigkeit“ des Barunterhaltspflichtigen
In seiner Entscheidung vom 16.09.2020 (Az.: XII ZB 499/19) hat der BGH herausgestellt, dass ein Auskunftsanspruch des Kindes gegen den barunterhaltspflichtigen Elternteil auch dann bestehe, wenn sich dieser
Weiterlesen
Arbeitsrecht: Kündigung innerhalb der Probezeit bei Verwendung einer falschen Adresse
Ein vermeintlich kleiner Fehler kann bekanntlich große Wirkung entfalten. Beispielgebend dann, wenn der Arbeitgeber versehentlich das Kündigungsschreiben falsch adressiert. Gravierend ist es aus Sicht des Arbeitgebers insbesondere dann, wenn zum Zeitpunkt der tatsächlichen Zustellung des Kündigungsschreibens
Weiterlesen