Mietrecht: Wenn der Mieter stirbt
„Wollen Sie nicht Ihre Wohnung verkaufen, jetzt nachdem Ihre Mieterin verstorben ist?“ Auf diese Weise wird in den Zeiten niedriger Zinsen so mancher Vermieter erstmalig damit konfrontiert, dass in einem im besten Fall lange Zeit in ruhigen Bahnen verlaufende Mietverhältnis Handlungsbedarf entstanden ist.
Weiterlesen
WEG-Recht: Die Wohnungseigentümergemeinschaft, der Verbraucher und das Heizöl
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) widmet dem Schutz des Verbrauchers weite Teile seiner Paragraphen. So gibt es im Recht der Schuldverhältnisse einen ganzen Untertitel, der sich mit „ den Grundsätzen bei Verbraucherverträgen und besonderen Vertriebsformen“ beschäftigt.
Weiterlesen
Mietrecht: Neues aus Karlsruhe
In jüngster Zeit hat insbesondere der VIII. Senat des BGH, welcher für Wohnraum-Mietrecht zuständig ist, für einige aufsehenerregende Entscheidungen gesorgt, nicht zuletzt zur Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln.
Weiterlesen
Familienrecht: Lebensgefährte bei Samenspende unterhaltspflichtig
Bei der gemeinsamen Entscheidung eines Paares eine Schwangerschaft durch eine Fremdsamenspende herbeizuführen, ist der Lebensgefährte der Frau im Anschluss nur unterhaltspflichtig, wenn er die Vaterschaft förmlich anerkennt oder eine ähnlich lautende Erklärung abgibt.
Weiterlesen
Krankenhausrecht: Benutzte Handschuhe nur „leichter Hygienemangel“
Bei der Behandlung mit einem bereits genutzten Handschuh liegt nur ein „leichter Hygienemangel“ vor. So entschied das Oberlandesgericht in Hamm. Bei einem sogenannten „leichten Hygienemangel“ muss ein/e Patient/in gegenüber dem Krankenhaus beweisen,
Weiterlesen
