Baurecht: Risiko des Unternehmers bei Änderung der anerkannten Regeln der Technik (BGH VII ZR 65/14)
Mit Urteil vom 14.11.2017 (BGH VII ZR 65/14) hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass der Auftragnehmer grundsätzlich nach § 13 Nr. 1 VOB/B (2006) die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik zum Zeitpunkt der Abnahme schuldet. Dies gilt auch dann, wenn sich zwischen Vertragsschluss und Abnahme die allgemein anerkannten Regeln der Technik ändern
Weiterlesen
Arbeitsrecht: Arbeitsrechtliche Neuregelungen 2018
Auch im Jahr 2018 treten mehrere gesetzliche Neuregelungen im Bereich des Arbeitsrechts in Kraft. So gelten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2018 neue Regelungen im Rahmen des Mutterschutzes. Kurze Zeit später, seit dem 6. Januar 2018, trat zudem der individuelle Auskunftsanspruch nach dem Entgelttransparenzgesetz
Weiterlesen
Medizinrecht: Einsichtsrecht der Krankenkasse in Behandlungsunterlagen
Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 19.12.2017 in dem Verfahren zum Az. B 1 KR 19/17 R die Klage der Krankenhausträgerin auf Zahlung einer weiteren Krankenhausvergütung abgewiesen. Die Klägerin kodierte
Weiterlesen
In eigener Sache: Das besondere elektronische Anwaltspostfach ist „offline“
Wie die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) am 27.12.2017 auf der Internetseite des besonderen elektronischen Anwaltspostfaches (beA) mitteilt, muss das beA vorerst offline bleiben. Was das im Einzelnen bedeutet, insbesondere wie lange das beA nicht zur Verfügung steht, ist unklar
Weiterlesen
Betreuungsrecht: Vorsorgevollmacht oder gerichtliche Betreuung – Wie soll man sich verhalten?
Bekanntlich ist die heutige Bevölkerung in Deutschland mit einer laufend steigenden Lebenserwartung „gesegnet“. Dies bringt aber leider auch mit sich, dass immer mehr Menschen, bevor sie sterben, in einen geistigen Zustand geraten, in welchem der „Betroffene“ nicht mehr in der Lage ist, seine eigenen Angelegenheiten
Weiterlesen
